NR Norbert Sieber: Eine außergewöhnliche Regierungsbildung!

Von Wolfgang Türtscher

Einen interessanten Einblick in die Internas der Politik bot Nationalrat Norbert Sieber den Besuchern des Osterkommerses am 13. April in Feldkirch unter dem Titel: „Als Regierungsverhandler der ÖVP mit Rotpink, Blau und wieder Rotpink. Ein Blick hinter die Kulissen“.

„Dabei war auffallend“, so Norbert Sieber, „dass die beiden Fehlversuche – Schwarzrotpink 1 und blauschwarz – nicht „von unten“, sondern „von oben“ gescheitert sind. Im Klartext heißt das“, so Sieber, „dass etwa bei der Verhandlungsrunde 1 mit Rotpink auf der Ebene der fachkundigen Nationalräte und Experten eine kleine Pensionsreform schon ausverhandelt war, die aber am Veto von Andreas Babler gescheitert ist, worauf die NEOS die Verhandlungen verließen.“ Bei Blauschwarz hatte man zuerst den Eindruck, dass es inhaltlich leichter gehe. „Wir waren uns etwa im Bereich der Familienpolitik sehr schnell in allen Punkten einig“, erinnert sich Sieber an ein angenehmes Gesprächsklima. Gescheitert ist es an Parteiobmann Kickl, nicht nur wegen seiner überzogenen personellen Forderungen (Kanzler, Finanz- und Innenminister), sondern auch an Grundsätzlichem im Bereich Europapolitik und Sicherheit. „Letztendlich hatte ich den Eindruck“, so Sieber, „dass sich Kickl nicht traute. Das Ergebnis von Schwarzrotpink 2 sei herzeigbar, bisher bemühen sich alle, die Koalition arbeite überraschend unaufgeregt.“ – Zum Schluss forderte Sieber insbesondere die vielen anwesenden Schüler und Studierenden auf, sich politisch zu engagieren: Wer bereit sei, eigene Gedanken und Ideen einzubringen, könne erfolgreich sein.

Vor dem Osterkommers fanden bei Clunia die Neuwahlen der Redaktion des Cluniers statt: Mag. Silvia Öller als Chefredakteurin und Tanja Handle als Geschäftsführerin wurden bestätigt, der 20-jährige Projektmanager Jonas Prenn als stellvertretender Chefredakteur gewählt, er übernimmt dann 2026 als Chefredakteur. Weiters gehören der Redaktion Thomas Cziuday, Luca Schöch, DI Wolfgang Jenny, Dr. Rudolf Öller und Mag. Wolfgang Türtscher an.

Der Osterkommers wurde von Sophia Stieger (KMV Clunia), Xaver Gunz (KMV Sonnenberg) und Nico Galehr (KÖStV Rhenania) geleitet. Neu in die Clunia aufgenommen wurden die 16-jährige Laura Schöch aus Göfis und die 18-jährige Pia Niedertscheider aus Dornbirn.

Der Osterkommers war gut und prominent besucht: So sah man den Feldkircher Stadtrat Benedikt König, den designierten Präsidenten des ÖCV-Studentenverbandes, André Stecher, Ortsvorsteher Dir. Peter Stieger, den Obmann der Jungen ÖVP Vorarlberg, Julian Bitsche, Grawe-Landesdirektor Patrick Hammerer, den Direktor des Bludenzer Gymnasiums, Gerald Fenkart, den VMCV-Landesvorsitzenden Alexander Waller, die Philistersenioren der AV Claudiana, Nicole Ströhle, der KMV Clunia, Leo Ladner und der KMV Sonnenberg, Boris Duspara und die vier „Doctores cerevisiae“ der Clunia, das ist die höchste Auszeichnung, die die Verbindung zu vergeben hat, Tanja Handle, Heinz Gesson, Peter Nachbaur und Wolfgang Türtscher.