VP-Nationalrat Norbert Sieber:
Eine Delegation japanischer Abgeordneter war am 20. August im österreichischen Parlament zu Gast. Die Aussprache stand unter dem Vorsitz von VP-Nationalrat Norbert Sieber. Im Mittelpunkt standen die Risiken von Social Media für Kinder und die geplante Social Media-Sperre für unter 14-Jährige in Österreich.
Die japanische Delegation wurde von Herrn Abgeordneten Shunichi Yamaguchi geleitet. Auf österreichischer Seite nahmen neben Sieber die Nationalratsabgeordneten Harald Thau, Silvia Kumpan-Takacs, Paul Stich und Ralph Schallmeiner teil. Zur fachlichen Vertiefung hatte Sieber außerdem Experten der Sektion Digitalisierung und E-Government des Bundeskanzleramtes eingeladen.
„Soziale Medien bieten viele Möglichkeiten für Information und Austausch. Gleichzeitig müssen wir Kinder vor schädlichen Inhalten und Funktionen schützen, die sie möglichst lange auf einer Plattform halten. Endloses Scrollen, automatische Wiedergabe und ständig neue Empfehlungen können gerade junge Menschen überfordern“, betonte NR Norbert Sieber.
Der derzeit in Begutachtung befindliche Gesetzesentwurf soll den Zugang für unter 14-Jährige zu bestimmten Video-Sharing-Plattformen beschränken. Die Sperre soll bei Funktionen greifen, die eine intensive Nutzung fördern. Dazu zählen das automatische Abspielen von Inhalten, endloses Scrollen und das fortlaufende Laden neuer Beiträge.
Es handelt sich nicht um ein allgemeines Internetverbot oder ein pauschales Verbot aller sozialen Medien. Der Entwurf setzt gezielt bei bestimmten Plattformen und Funktionen an.
Sieber unterstützt den Entwurf und die geplante Altersgrenze von 14 Jahren ausdrücklich. „Damit die Altersgrenze wirkt, braucht es eine wirksame Kontrolle, die zugleich den Datenschutz achtet. Die Plattform soll nur erfahren, ob jemand das erforderliche Alter erreicht hat – weitere persönliche Daten sollen nicht übermittelt werden.“, erklärte Sieber.
Die Abgeordneten aus Japan zeigten großes Interesse am österreichischen Modell und stellten zahlreiche Fragen zur praktischen und technischen Umsetzung. Beide Seiten tauschten ihre Erfahrungen mit den Herausforderungen sozialer Medien aus.
„Der digitale Raum kennt keine Staatsgrenzen. Deshalb ist der internationale Austausch besonders wichtig. Wir freuen uns, dass unser geplanter österreichischer Weg auch international Beachtung findet. Unser Ziel ist klar: Kinder schützen, Eltern unterstützen und die Plattformen stärker in die Verantwortung nehmen“, so Sieber abschließend.
Foto: Norbert Sieber
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NR Norbert Sieber 0664 4538647
